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Schnell und lückenlos – Bayern will Mobilfunk und Internet ausbauen

Zusammenfassung

Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner kündigte 2016 eine „Zukunftsinitiative Mobilfunk“ an, die Funklöcher im Freistaat schließen sollte. Ein Sofortprogramm von 5 Millionen Euro sollte bis 2020 neue Funkanlagen fördern, und bei der Frequenzvergabe sollten Anbieter zur Versorgung weißer Flecken verpflichtet werden. Insgesamt standen dem Ministerium 2017 und 2018 jeweils über eine Milliarde Euro zur Verfügung.

Ideen

  • Förderprogramme sollen Mobilfunk dort ausbauen, wo er sich für Anbieter nicht rechnet.
  • Versorgungsauflagen bei der Lizenzvergabe sind ein Hebel gegen Funklöcher.
  • Digitalisierung wurde vor allem als Wirtschaftsförderung für den Mittelstand verstanden.

Einsichten

  • Flächendeckung ist ein Infrastrukturproblem, das Marktmechanismen allein nicht lösen.
  • Ankündigungen mit Jahreszahlen sind erst an der späteren Abdeckung messbar.

Fakten

  • Das Sofortprogramm umfasste 5 Millionen Euro bis 2020.
  • Das Wirtschaftsbudget stieg um mehr als 13 Prozent oder 120 Millionen Euro.

Referenzen

Kritik

  • Die Meldung gibt politische Ankündigungen wieder, ohne sie an damals messbaren Versorgungsdaten zu prüfen.

Empfehlungen

  • Prüfe die Netzabdeckung an eigenen Standorten mit Messungen statt mit Anbieterkarten.
  • Plane bei kritischen Standorten eine zweite Anbindung unabhängig vom Mobilfunk.

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